10.01.2021, Erkelenz, das Jahr 2021 ist ein Jahr der politischen Weichenstellung

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der Alternative für Deutschland im Kreis Heinsberg,
das schwierige Jahr 2020, gekennzeichnet durch die vielfältigen Auswirkungen der Corona-Krise auf unser aller Leben und auch auf unsere Parteiarbeit, liegt hinter uns. Es bleibt zu hoffen, dass uns das neue Jahr 2021 wieder einen normaleren Alltag und bessere Bedingungen für das politische Arbeiten bringt.
Denn gerade unsere Partei – die Alternative – braucht den regelmäßigen Austausch und die Information von und durch unsere Mitglieder – unsere Informationsveranstaltungen am letzten Mittwoch des Monats, die uns durch die Corona-Auflagen genommen wurden, wollen wir deshalb sobald es möglich ist wieder aufnehmen.Im Bereich der politischen Arbeit lebt unsere Demokratie zurzeit leider nur auf Sparflamme – auch aber nicht nur in unserem Kreis Heinsberg. Die Beratung und Entscheidungsfindung der Parlamente auf Bundes- und Landesebene ist hinter ein Regieren mit Verordnungen und Erlassen zurückgetreten.
Mit Hinweis auf den erforderlichen Infektionsschutz sind im ersten Halbjahr des vergangenen Jahres viele Ausschusssitzungen im Kreistag Heinsberg abgesagt oder vertagt worden. Der Kreistag Heinsberg hat zeitweise nur als Rumpfgremium in halber Besetzung getagt und Diskussionen und Aussprachen wurden auf ein Minimum begrenzt.
Das sind keine guten Bedingungen für lebendige und gelebte Demokratie.
Derzeit vermissen wir ein diskussionsfreudige politische Landschaft, denn Entscheidungen, zum Beispiel über die Energiewende und deren Folgen für die Bürger im Kreis Heinsberg, die drohenden Einschränkungen bei der individuellen Mobilität, die weiterhin schwelende Eurokrise und das unverändert bestehende Migrationschaos und vieles mehr, können nicht mit Verordnungen und Erlassen allein geregelt werden – das alles bedarf grundsätzlich einer öffentlichen Diskussion im Vorfeld der Entscheidungen.
2020 war das Jahr der Kommunalwahl in NRW. Es hat uns der AfD im Kreis Heinsberg einen wichtigen Erfolg gebracht, da wir – im Gegensatz zur Partei der Linken – unsere Kreistagsfraktion erneuern konnten und in der Stadt Heinsberg neu eine Fraktion begründen konnten. Damit steigen die Möglichkeiten, uns einzumischen und unsere Themen zu setzen.
Unsere Abgeordneten Igor Tabakmann, Walter Leinders, Hans Braun und ich selbst versprechen Ihnen/Euch: wir werden die kommenden fünf Jahre für unsere gemeinsame Sache zu nutzen wissen.
In diesem Jahr findet die Bundestagswahl statt und in sechs Bundesländern werden die Parlamente neu gewählt. 2021 ist somit ein Jahr der politischen Weichenstellung.
Gehen wir dieses Jahr mit Mut und Zuversicht an.
Jürgen Spenrath
Sprecher des AfD Kreisverbandes Heinsberg