11.04.2021, Heinsberg, Bericht aus dem Kreistag

Infostand des AfD Kreisverbandes Heinsberg 06.04.2021

Der Kreistag Heinsberg hat seine Beratungen weitestgehend im normalen Umfang aufgenommen.
Dies war auch dringen notwendig. Wie schon berichtet erlebten wir zu Beginn des Jahres 2021 erneut starke Einschränkungen bei der Arbeit des Kreistages Heinsberg. Wie schon im vergangenen Jahr wurden Sitzungen der Ausschüsse vertagt.
Für
die letzte Sitzung im Jahr 2020 übertrug der Kreistag – ohne Zustimmung der AfD- seine Entscheidungskompetenz auf den Kreisausschuss. Coronakrise hin oder her, das waren keine guten Bedingungen für lebendige Debatten und gelebte Demokratie.
Folgende Themen stehen nun im Kreis Heinsberg zur Diskussion.
Der Kreis Heinsberg plant die Einführung eines sogenannten School&Fun Tickets für die Schüler an den kreiseigenen Schulen und möchte das die kreisangehörigen Kommunen sich dem Projekt anschließen. Warum das praktisch das Ende der kostenlosen Schülerbeförderung bedeutet und wie die AfD insgesamt zu dem Projekt steht, berichten wir demnächst.
Weiterhin gibt es Planungen für Photovoltaik-Dachflächenanlagen auf kreiseigenen Gebäuden. Natürlich müssen Kosten und Nutzen solcher Investitionen genau beachtet werden. Und was bedeutet der Zubau weiterer Solar und Windenergieanlagen für das Stromnetz und die Netzstabilität? Da stellen sich aus Sicht der AfD viele noch unbeantwortete Fragen.
Ein weiteres Projekt: Der Schulhof des Kreisgymnasiums soll im Rahmen des Landesprogramms “ Klimaresidenz in Kommunen“ umgestaltet werden. Natürlich, die Fördertöpfe locken, die angelockten Projekte sind aber nicht immer sinnvoll.
Ideologie kann blind machen der Antrag der Grünen zur sogenannten Klimarelevanz ist hierfür ein gutes Beispiel. Der Antrag ist auch ein gutes Beispiel für die Salamitaktik der Grünen. Achtung sinnvolles Handeln gerät in Gefahr.
Auch im Kreis Heinsberg ist die Diskussion über den weiteren Fortgang des Tagebaus Garzweiler erneut entbrannt. Es zeigt sich dass die anderen Parteien nie, zu keinem Zeitpunkt, ein klares Konzept für den Tagebau im Rheinischen Revier hatten. Die AfD hat ihre Position schon oft dargelegt. In eine folgenden Beitrag werden wir alle Argumente der AfD noch einmal zusammenfassen.
Für den öffentlichen Nahverkehr ist im Kreis Heinsberg die WestVerkehr GmbH als Verkehrsträger zuständig. Zur Zeit informiert die WestVerkehr GmbH über ihre Zukunftspläne bis zum Jahr 2030 und darüber hinaus. Wie die AfD zu diesen Plänen steht und warum wir uns zu Recht als Interessenvertreter der Berufspendler sehen werden wir erklären.
Zu den genannten Themen werden wir hier auf dieser Seite in den nächsten Tagen Beiträge veröffentlichen.