17.12.2019, Heinsberg, Sitzung des Kreistages des Kreises Heinsberg

Bei der letzten Sitzung des Kreistages Heinsberg im Jahr 2019 war der Beschluss über den Kreishaushalt 2020 der bedeutsamste Teil der Tagesordnung. Wie in jedem Jahr so nutzen auch bei dieser Sitzung die Redner der Fraktionen die Diskussion über den Haushalt zu einer Generalabrechnung mit der Politik der anderen Parteien. Es wurde über das Große und Ganze gesprochen.

Der überhastete Ausstieg aus der Braunkohleverstromung stellt die Region vor noch weitgehend unbekannte Herausforderungen. Der sogenannte “Strukturwandel“ im Rheinischen Braunkohlenrevier wird auch im Kreis Heinsberg große wirtschaftliche Verwerfungen auslösen. Die staatlichen Subventionszahlungen zur Bewältigung der umfangreichen Aufgaben, die im Rahmen eines Strukturwandels auf die Region zukommen, nehmen sich im Vergleich zu der jetzt bestehenden Wertschöpfungskette lächerlich klein aus.
Eine weitere wichtig Zukunftsfrage lautet, ob es demnächst zu Einschränkungen bei der individuellen Mobilität der Bürger kommt. Viele Menschen die im Kreisgebiet wohnen, arbeiten außerhalb und sind deshalb als Berufspendler von den Strukturproblemen des öffentlichen Nahverkehrs und den drohenden Einschränkungen bei der Nutzung ihrer PKW betroffen.
Der Redebeitrag der AfD Fraktion beleuchtete diese Zukunftsthemen. Zustimmung haben wir weder erwartet noch bekommen.
In Zeiten in denen auch gestandene Kommunalpolitiker der Altparteien keine Rede halten können ohne mit gespitzten Lippen mindestens einmal den Namen Greta Thunberg zu säuseln, in denen in jeder Rede der Umweltschutz als erstes Ziel benannt wird, steht man als Realpolitiker vor einer Wand aus Realitätsverweigerung.
Das ist nicht einfach aber im Sinne unseres Landes müssen wir das aushalten.
Hier der Redetext in voller Länge.
www.afd-heinsberg.de/kreistagsfraktion/rede-der-afd-fraktion-zum-haushalt-2020