Wir konnten Herrn Dr. Hartwig (MdB) als Gast bei unserer Vorstandssitzung begrüßen. Herr Dr. Hartwig erläuterte den Mitgliedern des Kreisvorstandes seine Arbeit als Leiter einer interne Arbeitsgruppe, die Empfehlungen zum Umgang mit der Arbeit des Verfassungsschutzes erarbeitet. Ein interessantes und wichtiges Thema das ausgiebig diskutiert wurde.
Jürgen Spenrath
Sprecher des AfD Kreisverbandes Heinsberg

Wesentlicher Tagesordnungspunkt war die Haushaltssatzung des Haushaltsjahres 2020.
In seiner erläuternden Rede nahm der Landrat des Kreises Heinsberg Stephan Pusch (CDU), bezug auf aktuelle politische Gegebenheiten. Er lobte das Eintreten von Greta Thunberg für den Klimaschutz und ganz generell die “fridays for future“ Bewegung. Auch das Eintreten für die Integration von Flüchtlingen lag ihm besonders am Herzen.

Ein ziemlich kühler Samstag in der Erkelenzer Innenstadt. Kein Tag an dem die Passanten gerne anhalten und sich über unsere Politik informieren lassen. Aber Hauptsache wir haben uns gezeigt und die Bürger sehen das wir vor Ort aktiv sind. Unser Infomobil wertet unsere Stände optisch sehr auf.
Jürgen Spenrath

Zwischen den Positionen der Grünen und der Haltung der CDU im Kreistag Heinsberg ist fast kein Unterschied mehr erkennen. In den letzten Monaten überholt die CDU die Grünen oftmals beim Thema Umwelt.

Ich finde den Artikel lesenswert. Interessant ist das Abstimmungsergebnis zur Frage nach dem Sinn von Fahrverboten.
Jürgen Spenrath
https://www.focus.de/auto/news/abgas-skandal/fahrverbote-und-ihr-wahrer-zweck-die-legende-vom-boesen-diesel-geraet-ins-wanken_id_11069398.html

Schon der neue Name des Ausschusses sagt alles. Der Strukturwandel ist für den Kreis Heinsberg ein Schlüsselthema, kommt aber im Ausschuss thematisch kaum vor. Im Mittelpunkt der Diskussionen stehen im überwiegend Umweltthemen. Auch bei der aktuellen Sitzung drehte es sich wieder einmal um einen unausgegorenen Antrag der Grünen. Dieser Antrag verband das sicherlich diskussionswürdige Thema der Aufforstung im Kreis Heinsberg mit der Fassadenbegrünung an öffentlichen Gebäuden. Solche Anträge bei denen es “quer durch den Garten geht“ sind schwer zu diskutieren.
Jürgen Spenrath

Nachfolgen der Text meines Leserbriefes an die Rheinische Post.
Die Rheinische Post ignoriert in ihrer Berichterstattung mit schöner Regelmäßigkeit die Wortbeiträge unserer Fraktion im Kreistag Heinsberg. Ich nutze hin und wieder die Kommentarfunktion und ergänze dann die Berichterstattung.

Bei der Neuwahl des Kreisvorstandes wurden folgende Mitglieder in ihren Funktionen bestätigt.
Jürgen Spenrath (Sprecher), Martin Philipp, Hans Braun, Igor Tabakman (stellvertretende Sprecher), Hermann Navel (Schatzmeister), Roswitha Forger, Walter Leinders (Beisitzer)
Anstelle von Clemens Freiherr von Fürstenberg der nicht wieder antrat wurde Ursula Navel als neue Beisitzerin gewählt.

Mit 8,4% Stimmenanteil hat der Kreisverband Heinsberg ein Ergebnis erzielt das dem Landesdurchschnitt entspricht. Ich stelle fest, dass der Landesdurchschnitt und unsere Ergebnis in Heinsberg noch Luft nach oben haben. Also, auf geht es in Richtung Kommunalwahl 2020.