Die Arbeit der Landesfachausschüsse ist wichtig

Düsseldorf 17.01.2018, Sitzung des Landesfachausschusses 1, Schule und Bildung
Unsere Landesfachausschüsse sind wichtige Gremien in denen die Programmatik unserer Landespartei entwickelt wird. Wie auch alle anderen Landesfachausschüsse so arbeitet der LFA 1 momentan an unserem modular aufgebauten Kommunalwahlprogramm für 2020.
Unsere Sitzung war produktiv. Wir haben zweit Beiträge fertig gestellt.

Die AfD ist kein Prüffall für den Verfassungsschutz

Der Bundesverfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang hat die AfD zum „Prüffall“ erklärt.
Die Sprecher des AfD Landesverbandes NRW, Helmut Seifen und Thomas Röckemann erklären Hintergründe und Auswirkungen dieses unverständlichen Vorgangs den viele Bürger sicher mit Recht als politisch motivierten Angriff auf unsere Partei verstehen.
https://www.facebook.com/AfDfuerNRW/videos/702712330124754/UzpfSTEwMDAxMDUzMTQ3MjI5MDo3NjA1MTMyMTc2NDMwNTQ/

Erkelenz 31.12.2018 / 01.01.2019, was vom Jahr 2018 übrig bleibt,

ist die Erkenntnis das wir, die Mitglieder der AfD, noch einen riesigen Berg politischer Arbeit vor uns haben. Ich habe mir vorgenommen meinen Teil davon mit Engagement aber auch Spaß an der Sache anzugehen.
Aber der Reihe nach. Was bleibt denn nun vom Jahr 2018 an Erkenntnissen haften?Bild könnte enthalten: 1 Person, sitzt und Innenbereich
Zuerst die freudig Tatsache das wir am Ende des Jahres sowohl im deutschen Bundestag wie auch in allen Landtagen vertreten sind.
Danach die Erkenntnis das wir die Politik in unserem Land in positiver Weise beeinflusst haben.

Weiterlesen

Rede zum Kreishaushalt 2019 des Kreises Heinsberg

Der Kreishaushalt für das Jahr 2019 ist solide aufgebaut.
Dies ist sicher der guten Arbeit des Kreiskämmerers und einer insgesamt guten Haushaltspolitik des Kreises Heinsberg zu verdanken.
Leider muss ich dieser durchaus positiven Aussage einige weniger schöne Gedanken folgen lassen. Denn wie in jedem Jahr ist die gleiche Misere zu beklagen.
Der Haushalt des Kreises Heinsberg ist strukturell unterfinanziert. Ein Problem das beinahe alle Kommunen des Landes NRW betrifft. Dies liegt daran, dass die kommunale Familie als Träger vieler Leistungen im Finanzierungsmodell unseres Staates zu kurz kommt.

Weiterlesen

Metropolregion Rheinland, Start ins Chaos

Köln 14.12.2018, Regionalrat Köln.
Heute trat der Regionalrat Köln zu seiner letzten Sitzung im Jahr 2019 zusammen.
Der Reginalrat berät und beschließt, als Landesgremium das kommunal besetzt ist, über Strukturfragen.
http://www.spenrath.net/regionalrat/
Ein Dauerthema ist die in 2018 gegründete Metropolregion Rheinland. Nach meiner Meinung ein unnützes Gremium das später einmal die Rolle eines super Zweckverbandes nach dem Vorbild des Regionalverbandes Ruhrgebiet einnehmen soll.
Hilfeeeee! Bitte nicht!

Weiterlesen

Sitzung der Kreistagsfraktion Heinsberg

Wegberg / Kreis Heinsberg 12.12.2018, Sitzung der erweiterten AfD Fraktion im Kreistag des Kreises Heinsberg.
Bei unserer Sitzung haben wir gemeinsam mit Gästen aus dem Kreisvorstand und dem Kreis unserer Delegierten über die Fraktionsarbeit im Jahr 2019 diskutiert. Auch das Konzept der Rede für die Haushaltsberatung im Kreistag, die am 18.12. stattfindet, wurde besprochen.

Bild könnte enthalten: 3 Personen, Personen, die sitzen

Tagebau Hambach, wie geht es weiter?

Köln 30.11.2018, Braunkohlenausschuss des Rheinischen Reviers. Die Situation des Tagebaus Hambach wird diskutiert. Im Juristendeutsch liest sich das so:
“OVG NRW gibt der Beschwerde des BUND NRW gegen die Eilentscheidung des VG Köln teilweise statt und stellt die aufschiebende Wirkung der Klage teilweise wieder her.
Die – vorläufige – aufschiebende Wirkung betrifft im südöstlichen bzw. südlichen Geltungsbereich des Hauptbetriebsplans Abgrabungen unter Inanspruchnahme der bewaldeten Flächen des Hambacher Forstes.“
Die Auswirkungen dieses Gerichtsentscheides sind fatal. In der zweiten Jahreshälfte 2019 läuft die oberste Sohle des Tagebaus Hambach gegen den Hambacher Forst und kommt zum stehen. In der Folge laufen die unteren sechs Sohlen auf die oberste Sohle auf und der Tagebau kommt weitgehend zum erliegen. Um den Stillstand der Großgeräte zu vermeiden werden die Abbaumengen ab sofort erheblich reduziert.
Hier ein Blick auf Garzweiler II. Eine Großtechnologie wie sie im Rheinischen Revier betrieben wird kann man nicht einfach zum Stillstand bringen.

Bild könnte enthalten: 1 Person, steht, Himmel, Wolken, im Freien und Natur

Bild könnte enthalten: Himmel, Wolken, im Freien, Wasser und Natur

Städte schlagen Alarm – Kindergeld fließt ins Ausland

Das Problem ist seit Jahren bekannt aber die Politiker der Altparteien stecken den Kopf in den Sand.
Die Regeln der EU zur Freizügigkeit sind schwammig formuliert und so ist es zu erklären, das sich Bürger aus Osteuropa in Deutschland aufhalten und unser Sozialsystem ausbeuten, auch wenn das eigentlich so nicht stattfinden dürfte.
Dabei gäbe es durchaus Lösungsmöglichkeiten. Die deutsche Regierung muss Stärke und Widerstandswille zeigen und die Freizügigkeit gegenüber einigen Staaten aussetzen. Ich meine damit Staaten die ungeliebte Minderheiten hinausekeln und nach Deutschland abdrängen.
Rumänien und Bulgarien sind hier als erste zu nennen. In diesen Ländern lacht man sich über unsere Feigheit im Umgang mit unseren Interessen sicherlich schlapp.
Jürgen Spenrath