Zum nun dritten Mal hat die Kreistagsfraktion AfD Mitglieder, Freunde und interessierte Bürger zu einem Dialog in das Kreishaus Heinsberg eingeladen.
Als Fraktionsvorsitzender habe ich in einem Redebeitrag die Funktion der Kreisverwaltung und Arbeit der Fraktion im Kreistag erläutert. Als Gast durften wir unseren Landtagsabgeordneten Sven Tritschler begrüßen.
Neben einigen organisatorischen Fragen stand der Beschluss über den Kauf eines kreiseigenen Infomobils auf der Tagesordnung. Der Beschluss dazu wurde getroffen und in den folgenden Tagen zügig umgesetzt. Somit verfügt der Kreisverband Heinsberg jetzt über ein Fahrzeug, dass uns bei Infostände, Plakataktionen und dem Verteilen von Flyern, eine große Hilfe sein wird. Wir werden demnächst noch mehr als bisher auf der Straße präsent sein und den Kontakt zu den Bürgern pflegen.
Nachdem der Aufbau des VfK abgeschlossen ist erfolgte die Neuwahl des Vorstandes. Ralf Nienaber der nicht mehr zur Wahl antrat übergab die Amtsgeschäfte an den neugewählten Vorstandsvorsitzenden Wolfgang Kochs. Dem Vorsitzenden stehen die beiden Stellvertreter, Wolfgang Sprick und Bernd Essler, als Schatzmeister Knut Wesselmann, als Schriftführerin Jessica Malisch, sowie die Beisitzer Klaus Laatsch, Markus Matzerath, Enxhi Seli und Joachim Multermann zur Seite.
Der VfK hat für die politische Bildungsarbeit erste Finanzmittel erhalten und beginnt nun mit der Arbeit. Die ersten Seminare werden demnächst angeboten.
https://www.vfk-nrw.de/
Zum dritten Mal hat die Landtagsfraktion zu einem Kommunalkongress geladen. Unter der Leitung unseres Landtagsabgeordneten Sven Tritschler wurden aktuelle Themen der NRW Kommunalpolitik besprochen. Ich finde es wichtig, das die Landtagsfraktion mit den Kommunalpolitiker in einem ständigem Dialog steht.
Sooo ganz weit sind die Landtagswahlen 2020 auch nicht mehr weg. Es ist deshalb gut das sich unsere aktiven Kommunalpolitiker gemeinsam mit der Landtagsfraktion kommunale Themenfelder erarbeiten. Besonders interessant fand ich das von Bernd Essler gut ausgearbeitete Thema Infrastruktur. Weiterlesen
Wir haben den Diskussionsabend genutzt und über die Aufstellung unserer Kandidatenlisten für die Kommunalwahl 2020 gesprochen. Es war eine erfolgreiche Veranstaltung den wir konnten am Ende des Abends die ersten Bewerber für die zu besetzenden Stimmbezirke vermerken.
FDP und CDU hatten einen gemeinsamen Antrag zur Förderung der Digitalisierung eingebracht. Der Kreis Heinsberg soll demnach in Sachen Digitalisierung in den nächsten Jahren ein Vorzeigekreis werden. Nun muss man feststellen, das der Kreis Heinsberg im Bereich Digitalisierung ganz gut aufgestellt ist und der Antrag auch sehr im allgemeinen blieb. Für die FDP war das ein schöner Antrag für die Galerie.
Dem Antrag konnten wir gut zustimmen, er tat keinem weh.
Ganz anders sahen das die Grünen. Es war nicht klar zu erkennen an welchem Problem sie litten aber sie lehnten den Antrag ab.
Eigentlich auch logisch. Baumhäuser und handgeschnitzte Holztretroller brauchen keine Digitalisierung.
auch auf unserem monatlich stattfindenden Diskussionsabend stand die Vorbereitung auf die Kommunalwahl 2020 im Vordergrund. In einem Kreis brauchen wir viele Parteimitglieder und Unterstützer die bereit sind, in Stimmbezirken für den Kreistag und die kreisabhängigen Städte und Gemeinden, anzutreten.
Das ist eine Aufgabe die alle Parteien zu bewältigen haben. Mitgliederstarke Parteien haben es natürlich leichter ausreichen Kandidaten zu finden. Ich sehe unserer Kandidatenaufstellung aber durchaus positiv entgegen.
Zwei Themen standen im Mittelpunkt unserer Vorstandssitzung. Wir haben über die Arbeit des Kreisverbandes im ersten Halbjahr 2019 sowie über den Wahlkampf zur Europawahl diskutiert und beschlossen. Das zweite wichtige Thema war die Vorbereitung des Wahlkampfes zur Kommunalwahl 2020.
Viele NRW Kreisverbände befinden sich bereits in der Planungsphase für 2020. Die Landesfachausschüsse und die Landesprogrammkommission arbeiten schon seit dem vergangenen Jahr an einem modular aufgebauten Eckprogramm. Ich bin der festen Überzeugung das wir 2020 sehr große Erfolge feiern werden und mit starken Fraktionen in die NRW Stadträte und Kreistage einziehen.
Gelsenkirchen 19.01.2018, Sitzung des Landesvorstandes
Neben den üblichen Themen mit denen ein Landesvorstand sich zu beschäftigen hat stand natürlich die medial groß aufgemachte Aussage des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, zur Beobachtung unserer Partei zur Diskussion.
Nach meiner persönlichen Meinung ist das Ganze ein durchsichtiges Manöver. Ich denke das viele AfD Anhänger das Gezerre um den Vorgänger von Herrn Haldenwang richtig eingeschätzt haben. Hans-Georg Maaßen wurde aus dem Amt gedrängt, er musste seinen Platz räumen damit der Verfassungsschutz gegen die AfD in Position gebracht werden konnte.
Düsseldorf 17.01.2018, Sitzung des Landesfachausschusses 1, Schule und Bildung
Unsere Landesfachausschüsse sind wichtige Gremien in denen die Programmatik unserer Landespartei entwickelt wird. Wie auch alle anderen Landesfachausschüsse so arbeitet der LFA 1 momentan an unserem modular aufgebauten Kommunalwahlprogramm für 2020.
Unsere Sitzung war produktiv. Wir haben zweit Beiträge fertig gestellt.